Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet bundesweit mit insgesamt leicht höheren Steuereinnahmen für die kommenden Jahre. Im laufenden Jahr wird im Zuge der weiteren Konjunktureintrübung mit weniger Steueraufkommen gerechnet. Dies teilt das Finanzministerium Rheinland-Pfalz mit.

Für das Land bedeute das eine Reduzierung der im Frühjahr prognostizierten Mindereinnahmen gegenüber den Steueransätzen im Doppelhaushalt 2023/2024. Musste im Frühjahr noch mit insgesamt 364 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen gerechnet werden, reduzierten sich die Mindereinnahmen für beide Jahre nun auf 180 Millionen Euro.

Für das laufende Jahr könne mit insgesamt 16,698 Milliarden Euro gerechnet werden. Das seien 272 Millionen Euro weniger als im Mai prognostiziert. Im Jahr 2024 würden 18,315 Milliarden Euro erwartet und damit 456 Millionen Euro mehr als in der Frühjahrsschätzung.

"Wir fühlen uns in den Annahmen, die wir im Doppelhaushalt 2023/2024 getroffen haben, durch die Steuerschätzung weitestgehend bestätigt. Die weitere Entwicklung der öffentlichen Haushalte hängt auf der Einnahmeseite entscheidend von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Auf der Ausgabeseite wird sich zeitverzögert die hohe Inflation der vergangenen Monate niederschlagen, insbesondere bei den Personalkosten. Die öffentlichen Haushalte stehen nach wie vor vor großen Herausforderungen", sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD).

Die prognostizierten Steuereinnahmen für alle rheinland-pfälzischen Kommunen sinken laut Finanzministerium gegenüber der letzten Schätzung um 114 Millionen Euro im Jahr 2023 und um 86 Millionen Euro in 2024. Diese Mindereinnahmen ergäben sich jedoch durch eine weitere Normalisierung der bislang sehr starken positiven Sondereffekte bei der Gewerbesteuer in nur wenigen Kommunen. Jenseits dieser Sondereffekte könnten sogar leichte Mehreinnahmen erwartet werden. Insgesamt würden für 2023 5,952 Milliarden Euro Steuereinnahmen prognostiziert. Für 2024 würden 6,086 Milliarden Euro erwartet.

Finanzministerium Rheinland-Pfalz, PM vom 26.10.2023