Die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 20/5015). In der Vorbemerkung führt die Fraktion aus, dass die anziehende Besteuerung des Liquids eine abschreckende Wirkung auf Menschen habe, die von konventionellen Zigaretten auf E-Zigaretten umsteigen wollten.

E-Zigaretten seien "weniger schädlich als Tabak und helfen beim Tabak-Stopp", schreiben die Abgeordneten weiter. "Indem sie die weniger schädliche E-Zigarette übermäßig besteuert, hat die Bundesregierung aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller Rauchen sogar noch attraktiver gemacht", kritisiert die Fraktion. Wissen will sie unter anderem, ob die Bundesregierung Änderungsbedarf bei der Besteuerung sieht.

Deutscher Bundestag, PM vom 28.12.2022