Für die Landes- und Bündnisverteidigung braucht die Bundeswehr gutes Personal. Per Gesetz will die Bundesregierung nun unter anderem die finanziellen Leistungen für Soldaten verbessern – und mehr Menschen für die Bundeswehr gewinnen.

Sie reagiert damit unter anderem auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Auch weitere Krisen und Konflikte bedrohten die Sicherheit Deutschlands und Europas, so die Regierung. Damit die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit im Ernstfall gewährleistet ist, brauche die Bundeswehr ausreichend Personal.

Um die Situation der Soldaten zu verbessern, habe das Kabinett nun das "Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr" beschlossen. Es müsse nun noch vom Bundestag verabschiedet werden.

Das Gesetz sehe unter anderem vor, die finanziellen Leistungen für Soldaten im Ausland zu erhöhen. Dies gelte vor allem für das Personal, das in der noch aufzubauenden Brigade in Litauen eingesetzt werde.

Um den Aufwuchs der Bundeswehr zu stärken, sollen Zeitsoldaten zum Beispiel mit einer Verpflichtungsprämie motiviert werden. Auch Verbesserungen im Versorgungsrecht seien vorgesehen, sodass Soldaten nach dem Ende ihres Dienstes besser abgesichert werden.

Damit die Reaktionsfähigkeit im Verteidigungsfall verbessert werden kann, soll das Arbeitszeitrecht für das militärische Personal geändert werden. Die Änderungen sollen zudem die nötige Flexibilität schaffen, Streitkräfte bestmöglich auszubilden und zum Schutz der Bevölkerung einzusetzen.

Bundesregierung, PM vom 04.09.2024