12.08.2026
Sturz bei der Gesundheitsförderung: Kein Arbeitsunfall
Eine Arbeitnehmerin wollte ihre Schulter- und
Nackenschmerzen lindern und buchte über das Portal ihres Arbeitgebers eine
Massage – angeboten und bezahlt vom Unternehmen, während der regulären
Arbeitszeit. Doch beim Betreten des Massageraums rutschte sie auf einer Ölspur
aus und verletzte sich am Knie. Der Versuch, das Ereignis als Arbeitsunfall
anerkennen zu lassen, scheiterte vor dem Sozialgerich... mehr...
12.08.2026
München: Tempo 30 an der Landshuter Allee bleibt
Der Münchner Oberbürgermeister Krause hat Anordnung von
Tempo 50 an der Landshuter Allee zurückgenommen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH)
wird Klageverfahren für erledigt erklären. Durch die DUH unterstützte Anwohner
hatten zuvor Eilverfahren gewonnen und so Tempo 30 vorläufig gesichert,
berichtet die Deutsche Umwelthilfe. mehr...
12.08.2026
Karlsruhe: Bauherr muss Ausgleichsmaßnahme wegen Fällung einer Heldbock-Eiche durchführen
Der Bauträger errichtet ein mehrstöckiges Bürogebäude. Auf
dem Baugrundstück befand sich ursprünglich eine Eiche, die der Heldbock zur
Fortpflanzung nutzte. Aufgrund eines Pilzbefalls der Eiche prognostizierten
Gutachter ihre restliche Lebenszeit auf wenige Jahre. Das Regierungspräsidium
Karlsruhe erteilte deshalb dem Kläger eine naturschutzrechtliche Befreiung zur
Fällung und Versetzung der Eiche... mehr...
12.08.2026
BGH bestätigt Beugehaft gegen Lina E. wegen unberechtigter Zeugnisverweigerung
Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde der wegen
linksextremistischer Gewalttaten verurteilten Lina E. gegen die Anordnung von
Beugehaft zur Erzwingung einer Zeugenaussage vor dem Oberlandesgericht Dresden
verworfen. mehr...
11.08.2026
Instagram-Beitrag über vom Dackel gefressenen Mäuseköder im Gastraum eines Restaurants zulässig
Der Antragsteller wendet sich gegen Äußerungen der
Antragsgegnerin über einen Besuch in seinem Lokal, bei dem der Dackel der
Antragsgegnerin Gift aus einer Mäuse-Köderbox fraß. Das Oberlandesgericht
Frankfurt am Main (OLG) bestätigte die Einschätzung des Landgerichts, dass es
sich um zulässige - teilweise überzeichnete und emotionalisierte -
Meinungsäußerungen handele. mehr...
11.08.2026
Ja, ich will – auch durchs Fenster: Wirksamkeit einer Eheschließung per Fenster und Videochat
Das
Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat entschieden, dass eine in der somalischen
Botschaft in Deutschland geschlossene Ehe auch dann formwirksam ist, wenn eine
der beteiligten Personen während der Zeremonie außerhalb des Botschaftsgebäudes
bleibt und über ein geöffnetes Fenster sowie per Videochat teilnimmt. mehr...